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Mitte Mai begrüßte der Heilbronner Fernsehsender L-TV Landesfernsehen den Landtagsabgeordneten Armin Waldbüßer als Studiogast beim kommunalen Zukunftsmagazin city:vision.
Zusammen mit Bürgermeister Timo Frey aus Friedrichshall beantwortete Armin Waldbüßer die Fragen der Moderatorin Inka Klee zur Zukunft der Region. Insbesondere ging es um Armin Waldbüßers bemerkenswerten Erfolg, die Schwarz-Gruppe zur Begrünung des Schwarz-Projekt-Campus veranlasst zu haben. Dort, wo der größte IT-Campus des Landes entsteht, kam es im Rahmen einer Petition zur aggressiven Auseinandersetzung zwischen Vertretern des NABU und der Schwarz-Gruppe.
Dank der Vermittlung durch den Landtagsabgeordneten Armin Waldbüßer wurde jedoch nicht nur ein versöhnlicher Interessenausgleich zwischen den Beteiligten erzielt, sondern es entsteht gerade eine Blaupause, wie zukünftig durch innovative Begrünung dem Flächenverbrauch begegnet werden kann. Von der Schwarz-Gruppe liegt außerdem schon eine Zusage vor, dass im Herbst die Planung der Streuobstwiese angegangen wird.
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Auf persönliche Einladung von Herrn Josef Klug – Leiter für Strategische Standortentwicklung der Schwarz-Gruppe – nahmen Armin Waldbüßer MdL und Horst Schulz sowie Jürgen Straub vom NABU, an der Vorstellung des Bepflanzungskonzepts durch den Fachplaner Fa. Land teil. Josef Klug bedankte sich bei Armin Waldbüßer. Dank Armin Waldbüßer unablässiger Vermittlung kam es zwischen den verhärteten Fronten am Ende zu einem guten Ergebnis. Armin Waldbüßer freut sich, dass sein Einsatz hier Früchte getragen hat.
Hintergrund ist eine Petition gegen das Bauvorhaben „Schwarz IT Campus“ in Bad Friedrichshall, bei der es um Flächenverbrauch und den Verlust des Naturraumes ging. In schwierigen Verhandlungen mit Vertreter:innen des NABU, der BINN, der Schwarz-Gruppe und Bürgermeister Timo Frey von Bad Friedrichshall konnte Armin Waldbüßer erreichen, dass sich die Schwarz-Gruppe verpflichtet, bei der Bepflanzungsplanung des neuen IT-Campus den NABU einzubinden. Später wird durch die Schwarz-Gruppe noch eine Streuobstwiese angelegt.
Von der vorgestellten Gesamtkonzeption für die zukünftige Begrünung zeigte sich Armin Waldbüßer beeindruckt. Auch die beiden Vertreter vom NABU waren sehr zufrieden. Im Herbst wird das Thema Streuobstwiese gemeinsam angegangen.
Es war dunkel und kalt, doch der Markplatz in Neckarsulm war voll: Viele Menschen demonstrierten dort am Dienstagabend gegen Rechtsextremismus. „Menschenrechte statt rechte Menschen“ stand in großen Buchstaben auf einem der vielen gebastelten Schildern. Mit klaren Worten setzen sich die die Rednerinnen und Redner des Veranstaltungsbündnisses für eine liberale Demokratie, für Solidarität, Vielfalt und Toleranz ein.
Auch Armin Waldbüßer sprach als Landtagsabgeordneter der GRÜNEN in seinem Wahlkreis zu den Demonstrierenden. Seit 40 Jahren spüre er als Kommunalpolitiker die Bedrohung von Rechts. „Doch jetzt hat diese Gefahr eine andere, äußerst gefährliche Qualität“, betonte Waldbüßer. Deshalb sei es besonders wichtig, Gespräche zu führen, Lügen zu entlarven und den Menschen klar zu machen, dass es „kein Protest ist, die AFD zu wählen, sondern brandgefährlich“. Er appellierte, dass man nicht zulassen dürfe, dass Menschen jüdischen Glaubens es nicht wagten, sich zu ihrem Glauben zu bekennen, weil sie Anfeindungen und auch körperliche Angriffe gegen sich befürchten müssten.
Armin Waldbüßer erinnerte auch daran, dass Adolf Hitler nach seiner Ernennung zum Reichskanzler 1933 die Demokratie in 100 Tagen abschaffte. Deshalb sei es sehr wichtig, bei den anstehenden Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni wählen zu gehen. Denn eine geringe Wahlbeteiligung stärke rechte Parteien. Der Abgeordnete wertete die Demonstration als ein starkes Zeichen für mehr Zusammenhalt und freute sich, dass so viele Neckarsulmerinnen und Neckarsulmer dem Aufruf des Veranstaltungsbündnisses gefolgt waren.
Am Rande der GRÜNEN-Fraktionsklausur in Neckarsulm tauschten sich Benjamin Friedle und Markus Pubantz vom Bürgerwindpark Hohenlohe mit Staatssekretär Dr. Andre Baumann und Armin Waldbüßer MdL zum Genehmigungsverfahren im Bereich der Windenergie und Freiflächenphotovoltaik aus.
Die Beschleunigung des Planungsverfahrens und damit einhergehend die Verkürzung der bislang viel zu langen Verfahrensdauer bei Windenergieanlagen waren Kernpunkte.
Das Gespräch wurde von allen Beteiligten als erfolgreich und produktiv gewertet, was Armin Waldbüßer als Initiator des fachlichen Austausches besonders erfreut.
Deine Meinung und Ideen sind wichtig für uns, sie prägen unsere politische Arbeit. Wir, das sind 58 Grüne Abgeordnete aus ganz Baden-Württemberg, mit den verschiedensten Fachgebieten. Wir alle stellen uns deinen Fragen.
Erfahre, was wir tun und was uns antreibt, um das Leben der Menschen ein Stück besser zu machen. Wie sieht ein guter Schulstart aus? Was zählt bei den Jobs von morgen? Wie machen wir die Menschen mobil - zuverlässig, günstig, klimafreundlich? Wie sichern wir den benötigten Wohnraum – in der Stadt und im Dorf? Über all dies und noch mehr diskutieren unsere Grünen Landespolitikerinnen und -politiker, darunter Ministerpräsident Winfried Kretschmann, gerne mit den Bürgerinnen und Bürgern - mit dir.
Herzlich,
Andreas Schwarz
Fraktionsvorsitzender
Feierlicher Tunnelanschlag: Staatssekretärin Elke Zimmer (GRÜNE) aus dem Verkehrsministerium kam zu Besuch in den Wahlkreis des Landtagsabgeordneten Armin Waldbüßers, um beim Baubeginn des Rettungsstollens dabei zu sein. Dieser wird im Rahmen der Sanierung des 676 m langen Schemmelsbergtunnels bei Weinsberg gebaut. Der Rettungsstollen wird notwendig, weil er bei Tunnelanlagen von mehr als 400 Metern Länge aus Sicherheitsgründen vorgeschrieben ist. Armin Waldbüßer (GRÜNE) ist überzeugt: „Diese Maßnahme ist notwendig für die Sicherheit des Tunnels. Für die Phase der Sperrung ist in den vergangenen Jahren die Umleitungsstrecke in den Kreuzungsbereichen erweitert und ertüchtigt worden.“ Für die Bauarbeiten muss der Tunnel im Sommer für drei Wochen voll gesperrt werden. Von Januar 2025 bis Jahresende wird im Zuge der Bauarbeiten eine weitere Sperrung nötig.
Auf dem Bau heißt der Startschuß Spatenstich, beim Bau eines Stollens beginnen die Arbeiten mit dem Tunnelanschlag. Fotos: Regierungspräsidium Stuttgart, privat
