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Gemeinsam mit Herrn Dr. Lurz aus dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz stattete der GRÜNEN-Landtagsabgeordnete Armin Waldbüßer dem Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz einen lang beabsichtigten Besuch ab.
Die beiden Vorstände Christian Tiriou und Jakob Thevis sowie ihre Kolleg:innen vor Ort informierten den fachpolitischen Sprecher für Verbraucherschutz, Armin Waldbüßer, welche Herausforderungen sich im deutsch-französischen Verbraucherschutz zeigen.
Armin Waldbüßer, den der zunehmende Erfolg rechts-populistischer Kräfte mit Sorge erfüllt, wollte wissen, welche Folgen ein Wahlsieg der Rassemblement National in Frankreich für den deutsch-französischen Verbraucherschutz hätte. Christian Tiriou gab an, dass bei einer solchen Entwicklung sogar von einer Existenzbedrohung der Organisation auszugehen sei. Dabei stellt die deutsch-französische Kooperation nicht nur richtungsweisende Lösungsansätze für Deutschland bereit, etwa das französische Modell einer Elementarschadensversicherungfür alle, sondern hat auch interessante Projekte am Start. Justiz ohne Grenzen (Justice sans Frontière) beinhaltet kostenloseSprechstunden mit juristischen Spezialist:innen aus der Grenzregion, damit Verbraucher:innen bei Konfliktfällen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr eigene Rechte effektiv ausüben können.
Armin Waldbüßer kündigte an, sich für eine Stärkung des europäischen Verbraucherschutzes, auch in finanzieller Hinsicht, einzusetzen. Denn „Verbraucherschutz geht uns alle an!“
Im Rahmen seines politischen Auftrags als verbraucherschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN ergänzte Armin Waldbüßer MdL seine regelmäßigen Besuche bei den Chemischen- und Veterinäruntersuchungsämtern (CVUA) vor kurzem mit einem Besuch beim Staatlichen Tierärztlichen Untersuchungsamt (STUA) in Aulendorf.
Der Amtsleiter Dr. Miller und seine Mitarbeiter:innen vor Ort hatten sich bereits seit langem auf diesen Besuch gefreut und wurden nicht enttäuscht:
Armin Waldbüßer begeisterte durch großes Interesse, gezielte Nachfragen und einer unkomplizierten Gesprächsführung. Alle befanden: Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass sich ein Abgeordneter so für den Baden-Württembergischen Verbraucherschutz und die Belange der staatlichen Untersuchungsämter in Politik und im Ministerium einsetzt.
Der Besuch des Landtagsabgeordneten umfasste eine Station in der Pathologie, wo er sich zum Seuchenfrühwarnsystem gegen Afrikanische Schweinepest und Vogelgrippe informieren ließ. Bei seinem Rundgang durch die einzelnen Labore stellten die Expert:innen außerdem ihre tägliche Arbeit vor: Monitoring von Rinderkrankheiten, Eutergesundheit, Untersuchungen auf Trichinen und Bienengesundheit.
Armin Waldbüßer, der selbst Inhaber eines Bio-Ladens ist, weiß, was die CVUA und STUA für das Ländle leisten: „Es ist gut, wie gründlich hier die Labore arbeiten, um schadstoffbelastete oder gesundheitsgefährdende Produkte aus dem Verkehr zu ziehen. Wir müssen daher aufpassen und rechtzeitig entgegenlenken, damit der Fachkräftemangel nicht die Untersuchungsämter in ihrer Aufgabe beeinträchtigt.“
Mittwoch, 10. Mai, 19 Uhr, im Neckarstüble, Frankfurter Straße 25, 74072 Heilbronn (neben Nosh’t)
